Tipp für Dieselfahrer die ihr Fahrzeug finanziert haben, Autokredit widerrufen

Erstickt durch giftige Dämpfe, planen immer mehr Städte in ganz Europa Dieselverbote. Aber die ikonischen Orte von Daimler, BMW und Volkswagen in Stuttgart, München und Wolfsburg, betrachten den Schritt trotz der hohen realen Emissionen von Stickoxiden als nicht relevant. Aber deutsche regionalen und nationalen Organisationen schlagen zurück und arbeiten eng mit der deutschen Automobilindustrie für das Wohl Gesundheit der Bürger zusammen, um Dieselfahrzeuge als „sauber“ zu fördern.

Bekämpfung der Umweltverschmutzung

Bayern hat ein Programm zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung mit BMW, Audi und MAN beschlossen, um den Weg für neue Steuervergünstigungen für Dieselfahrzeuge zu ebnen. Auch kündigte die Merkel-Regierung die Schaffung eines nationalen Diesel-Forums mit der Aufgabe an, Euro 4, 5 und 6 Diesel, die sich bereits auf der Straße befinden, zu reinigen. Das Ziel ist klar. Man will Städte zwingen, „saubere“ Diesel zu akzeptieren und lokale Restriktionsmaßnahmen einzudämmen. Deutschland hat außerdem die Gründung eines neuen nationalen Testinstituts zur Messung von NOx und CO2 unter realen Fahrbedingungen angekündigt. Wer aber genau hinsieht, erkennt, dass die Finanzierung dieser Pläne von der Autoindustrie selbst kommen, sodass sie einen signifikanten Einfluss darauf haben, welche Fahrzeuge vom Institut getestet werden, wie sie getestet werden und welche Daten tatsächlich veröffentlicht werden.

Nichts gelernt

Die Bundesregierung scheint aus dem Dieselgate-Skandal nichts gelernt zu haben und das Verkehrsministerium arbeitet weiterhin undurchsichtig. Knapp zwei Jahre nach dem Skandal hat die Volkswagen AG immer noch keine Schuld in Europa oder vor dem deutschen KBA zugestanden. In der Zwischenzeit versucht VW, seine Kritiker zu Hause zum Schweigen zu bringen. Die deutsche Regierungsorganisation DUH wurde beispielsweise vor Gericht gezerrt, weil sie illegal hohe Emissionen einiger VW-Fahrzeuge erst spät aufgedeckte.

Ein deutsches Obergericht entschied im Februar, dass Großstädte stark verschmutzende Dieselfahrzeuge verbieten können, was den größten Pkw-Markt in Europa mit zwölf Millionen Fahrzeugen belastet und Autohersteller dazu zwingen würde, kostspielige Modifikationen zu implementieren und für die Kosten aufzukommen. Was eine weltweite Reaktion gegen Fahrzeuge mit Dieselmotoren nach sich zog, da Volkswagen im Jahr 2015 einräumte, bei Abgasuntersuchungen in den USA geschummelt zu haben, um die Emissionen von Feinstaub und Stickoxiden (NOx) zu begrenzen, von denen zudem bekannt ist, dass sie Atemwegserkrankungen verursachen.

Während auch andere Länder Beschränkungen für Dieselautos in Betracht ziehen, ist ein Verbot an der Geburtsstätte des modernen Automobils ein neuer Schlag gegen die deutsche Autoindustrie und eine Peinlichkeit für die Regierung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich gegen Verbote wehrt. Die Entscheidung des höchsten Bundesverwaltungsgerichts erfolgte, nachdem einige deutsche Bundesländer in Fällen, in denen die Umweltgruppe DUH wegen schlechter Luftqualität Alarm schlug, diese gegen die von den Amtsgerichten von Stuttgart und Düsseldorf verhängten Verbote Berufung eingelegte. Die Regierung unter der Führung von Angelika Merkel, die wegen ihrer engen Verbindungen zur Autoindustrie unter Beschuss geriet, hatte gegen ein Verbot protestiert, weil sie befürchtete, Millionen von Autofahrern zu verärgern und den Verkehr in den Städten zu behindern, da der öffentliche Verkehr nicht in der Lage sei, dem standzuhalten.

Der Dieselfahrer kann sich wehren

Das Vertrauen in den Selbstzünder ist zerstört. Fahrer von Fahrzeugen, die mit Diesel angetrieben werden, sehen sich betrogen. Sie können ihr Fahrzeug aufgrund von Fahrverboten nicht länger nutzen und sind andernfalls auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen, der ihnen zusätzliche Kosten verursacht und es aufgrund des Wertverlusts auch nicht verkaufen. Der Besitzer sollte die Hoffnung aber nicht aufgeben. Für den Fall, dass er sein Fahrzeug finanziert oder geleast hat, hat er in der Regel die Möglichkeit, sich von diesem zu trennen. Fahrer von kreditfinanzierten Verträgen sollten hier also hellhörig werden. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen verschiedener Hersteller von Haus- und Autobanken ermöglichen die Fahrzeugrückgabe, gegebenenfalls auch ohne eine Nutzungsentschädigung für den Gebrauch des Fahrzeugs über die Vertragslaufzeit zahlen zu müssen, sodass aufgrund des sogenannten Widerrufsjokers jederzeit die Fahrzeugrückgabe möglich ist. Aufgrund juristischer Fehler in den Verträgen ist die andernfalls gesetzlich zugestandene First von 14 Tagen nicht mehr relevant. Für Besitzer eines Fahrzeugs, welches über eine Bank finanziert wurde, ist das eine gute Nachricht, um sich vom Diesel- oder auch eines ungeliebten Benzinfahrzeugs zu trennen. Das geht auf ein Urteil zurück, was vom Bundesgerichtshof, als auch dem LG Ellwangen bestätigt wurde.

Autobanken haben in ihren Verträgen oft widersprüchliche und verwirrende Angaben in ihren Widerrufsinformationen. Diese kamen in der Vergangenheit bereits Immobilienbesitzern zugute, um sich aus ihren Verträgen zu lösen. Das bringt nun auch Besitzer von Autos in die Situation, sich über den Widerrufsjoker elegant ohne einen großen Wertverlust von ihren Dieselfahrzeugen trennen zu können. Viele Kunden wurden über die Pflichtangaben des Widerrufsrechts in Darlehensverträgen in den meisten Verträgen der Banken nicht ordnungsgemäß aufgeklärt, wie es um die Rückgabe des Fahrzeugs bestellt ist. Bei nach dem 13.06.2014 abgeschlossenen Kredit- und Darlehensverträgen, muss vom Nutzer auch nach einer jahrelangen Nutzung des Fahrzeugs kein Wertersatz bei der Rückgabe erstattet werden.